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Willkommen

Liebe Rainbacherinnen und Rainbacher!

Bürgermeister LORENZ

 

 

 

Ein sehr durchwachsenes Jahr 2021 ist vorüber. Wirtschaftlich gesehen konnten größere Ausfälle mit den Gemeinde-Hilfspaketen "abgefedert" werden, aber ständig steigende Sozialabgaben fordern die Gemeinden immer mehr. Leider beschäftigt uns die Corona-Pandemie mit all ihren Auswirkungen auf medizinischer, wirtschaftlicher und natürlich auch gesellschaftlicher Ebene immer noch sehr.
Der langersehnte Impfstoff ist endlich da und steht jedem zur Verfügung, jetzt hadern wir jedoch mit einer zu niedrigen Impfquote. Der Spalt, der durch unsere Gesellschaft geht, wird schwer zu kitten sein.
Die Verantwortung an der jetzigen Situation auf die politischen Vertreter zu schieben, ist bei vielen mittlerweile ein automatischer Reflex geworden. Wenn man die Sache genau betrachtet, ist aber jeder einzelne für die Pandemiebekämpfung mitverantwortlich. Leider sind es auch politische Parteien und selbst ernannte Experten, die noch mehr Öl ins Feuer gießen und mit ihren konfusen Aussagen mit den Ängsten einiger Menschen spielen und so die Menschen zu entbehrlichen Demonstrationen auf die Straßen treiben.

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Fakt ist jedoch, jede Krise ist ein Spiegel der Gesellschaft und zeigt ganz klar auf, wo wir alle noch Verbesserungsbedarf haben. Mit Egoismus hat man noch nie Lösungen aus Krisen erreicht.
Leider haben wir auch in Rainbach i. M. noch immer sehr hohe Infektionszahlen und bei einer Impfquote von 62 % Vollimmunisierung haben wir auch noch Luft nach oben. Ich rufe daher all diejenigen auf, die sich noch immer unsicher sind, sich impfen zu lassen. Die Impfung ist der einzige Weg aus dieser Pandemie zurück in unser gewohntes Leben. Vertrauen Sie auf die Experten des Gesundheitswesens. Unsere Hausärzte stehen gerne beratend und aufklärend zur Seite. Vertrauen wir auf die Medizin, sie allein hat die Antworten! Wir werden selbstverständlich immer wieder bemüht sein, Impfungen auch in Rainbach i. M. anbieten zu können.
Ein herzlicher Dank gilt unseren Hausärzten, den vielen freiwilligen Helfern und unseren Feuerwehren, die uns bei der Umsetzung immer wieder tatkräftig unterstützen. Nur gemeinsam schaffen wir es!

 

S10 - Bitte warten!

Leider noch wenig ist zum Thema Bescheid-Einsprüche im UVP-Verfahren zu vermelden. Ein Einspruch dürfte aufgrund eines Formfehlers keine Gültigkeit haben. Der zweite Einspruch wurde von einer Rechtsanwaltskanzlei im Auftrag eines Grundbesitzers eingebracht. Nach zahlreichen Besprechungen und Vermittlungsversuchen seitens der Asfinag mit dem Beschwerdeführer, sieht es derzeit leider nicht danach aus, dass dieser Grundbesitzer seinen Einspruch zurückzieht. Da beide Einsprüche bereits beim Bundesverwaltungsgericht zur Bearbeitung liegen, wird es auf meine Anfrage hin - sofern die Einsprüche nicht doch noch zurückgezogen werden - im Jänner oder Februar zu einer Verhandlung in Wien kommen.

Es werden auf jeden Fall noch ein paar Jahre vergehen, bis wir die Schnellstraße in Betrieb nehmen können. Bis dahin müssen noch Maßnahmen zur Verkehrssicherung entlang der B 310 in den betroffenen Gemeinden errichtet werden. Es fand diesbezüglich bereits eine Besprechung mit Landesrat Mag. Steinkellner, Anita Gstöttenmayr, der Bürgermeisterin aus Leopoldschlag, sowie den FPÖ-Fraktionsvertretern beider Gemeinden statt.
Wir werden jetzt ein Konzept aus verschiedenen Maßnahmen erstellen, wo anhand temporärer Maßnahmen die Situation für die Verkehrsteilnehmer sicherer werden soll.

 

Neue Gebührenordnung

Aufgrund manch verwirrender Berichterstattung zu den neu beschlossenen Wasser- und Kanalgebühren darf ich richtigstellen: Besitzer von Einfamilienhäusern werden - nicht wie dort berichtet - zur Kasse gebeten. Für Objekte, die bereits errichtet sind, fallen keine weiteren Gebühren an. Da in Zukunft sowieso keine Bauparzellen mit mehr als 900 m² vom Land OÖ gewidmet werden, hat diese Änderung keine wesentlichen Auswirkungen auf künftige Bauwerber.

Mit der Servicepauschale werden - wie irrtümlich berichtet - nicht allein die Wasserschieber erneuert, sondern die gesamte Anschlussleitung gewartet und instandgehalten. Da wir einige Haushalte haben, die aufgrund einer Wasserversorgung durch eigene Brunnen nur geringe Mengen an Wasser durch das öffentliche Wasser-versorgungsnetz beziehen, sind diese Leitungen öfter zu warten. Sie müssen gespült werden, um so eine Verkeimung der Leitung zu verhindern. Dass Wohnhäuser mit mehreren Stockwerken und verdichteter Wohnfläche von dieser Regelung profitieren, war uns klar und auch gewollt. Um den hohen Flächenverbrauch einzudämmen, soll ja der verdichtete, flächensparende Wohnbau gefördert werden. Auch der immer wieder gestellten Forderung nach Schaffung von leistbaren Wohnungen wurde somit ein Anreiz gegeben, da ja bekanntlich sämtliche Kosten eines Wohnhauses die Mieter zu tragen haben. Bei der neuen Wasserleitungsverordnung wurden nun sämtliche Ungereimtheiten bei der Zuständigkeit der verschiedenen Leitungsabschnitte geklärt. So wie bei allen Versorgern, sei es Erdgas, Strom usw., herrscht nun Klarheit bezüglich der Definition von privatem und öffentlichem Teil einer Versorgungsleitung. Nebenbei sei erwähnt, dass wir zur Vornahme dieser  Änderungen durch die Prüfstellen des Landes OÖ aufgefordert wurden.

                   

 

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G`sund bleib`n!

Günter Lorenz
Bürgermeister

 

 

 

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